16.12.2018
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Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck

Vorschaubild

Markus Sommer

An der Zuckerfabrik 1
39596 Goldbeck

Telefon (039388 ) 97111
Telefax (039388) 97169

Homepage: www.arneburg-goldbeck.de

Vorstellungsbild

Willkommen in der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck. Diese wurde zum 01.01.2010 im Zuge der Gemeindegebietsreform aus den Mitgliedsgemeinden der ehemaligen Verwaltungsgemeinschaft Arneburg-Goldbeck gebildet. Auf einer Fläche von ca. 304 km² leben ungefähr 10.000 Menschen.

 

Zur Verbandsgemeinde gehören die Stadt Arneburg, die Hansestadt Werben (Elbe), sowie die Gemeinden Eichstedt (Altmark), Goldbeck, Hassel, Hohenberg-Krusemark, Iden, und Rochau.

 

Die naturnahe Kulturlandschaft übt mit ihrer vielfältigen Mischung aus Wäldern, Feldern und Wiesen einen besonderen Reiz auf hier Lebende sowie Gäste aus. Gut ausgebaute Radwanderwege, Naturschutzgebiete und ein ausgewiesenes Reitwegenetz bieten viele Freizeitmöglichkeiten.

 

Für einen angenehmen und zugleich erholsamen, sowie erlebnisreichen Aufenthalt in den Gemeinden der Verbandsgemeinde sorgen eine Vielzahl von örtlichen Zimmervermietungen, Reiterhöfen, sowie Hotels. Ob mit dem Fahrrad, auf dem Rücken eines Pferdes, in einer Kutsche oder bei vielfältiger sportlicher Betätigung, für Abwechslung ist gesorgt.

 

Im Jahr 2004 lief nach über einjähriger Bauzeit das Zellstoffwerk auf dem Industrie- und Gewerbepark Altmark an. Eines der bis dahin größten Bauvorhaben in der Bundesrepublik. Am 20.04.2005 kam es zum Spatenstich für die Papierfabrik, deren Bau nur wenige hundert Meter vom Zellstoffwerk entfernt erfolgte.

 

Seit November 2015 stellt die Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck einen Link zu einem interaktiven Stadtplan bereit. Hier finden interessierte Bürgerinnen und Bürger Kontakte aus den Bereichen Tourismus und Wirtschaft in unserer Verbandsgemeinde. Dem Link können Sie durch klicken des nachstehenden Buttons folgen.

 

Interaktiver Stadtplan

 

Für eventuelle Fragen und Anregungen schicken Sie mir einfach eine oder benutzen unser Kontaktformular.


Aktuelle Meldungen

Unfallübung auf dem Werkgelände der Mercer Stendal

(16.10.2018)

Wir bitten um Beachtung der als Download bereitsgestellten Information der Zellstoff Stendal GmbH.

[Mitteilung ZSG]

Knotenpunktbezogene Wegweisung Implementierung eines Radwege-Leitsystems im Nord-Osten Sachsen-Anhalts

(15.10.2018)

1. Projektphase des Kooperationsprojekt LEADER/ CLLD 2014 – 2020 Konzeption und Marketing

 

Projektbeteiligte/Projektbausteine

LAG Elb-Havel-Winkel: Marketing & Öffentlichkeitsarbeit
Projektträger: Verbandsgemeinde Elbe-Havel-Land
Projektpartner: Einheitsgemeinde Stadt Havelberg
   
LAG Mittlere Altmark:   Anteilige Konzeption
Projektträger: Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck
Projektpartner: Einheitsgemeinde Stadt Bismarck, Einheitsgemeinde Stadt Osterburg und Verbandsgemeinde Seehausen
   
LAG Uchte-Tanger-Elbe: Anteilige Konzeption
Projektträger: Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte
Projektpartner: Einheitsgemeinde Stadt Tangermünde und Einheitsgemeinde Stadt Stendal
   
LAG Zw. Elbe u. Fiener Bruch: Anteilige Konzeption
Projektträger: Einheitsgemeinde Stadt Jerichow
Projektpartner: Einheitsgemeinde Stadt Genthin und Einheitsgemeinde Elbe-Parey

 

Um ein attraktives und vielseitiges Radwegenetz für den Besucher und Bewohner der Region zu schaffen, ist es angedacht die knotenpunktbezogene Wegweisung flächendeckend im Nord-Osten Sachsen-Anhalts als Pilotprojekt umzusetzen und gleichzeitig eine Vernetzung mit den Radwegenetzen der Prignitz und dem Havelland zu schaffen. Für die erfolgreiche Umsetzung ist es erforderlich, dass die Gemeinden eine Kooperation eingehen, um im engen Austausch Erfahrungswerte zu teilen, eine einheitliche Konzeptgestaltung für ein solches Radwegenetzwerk erstellen zu lassen und gemeinsame Strategien für eine erfolgreiche Markteinführung und ein nachhaltiges Beschwerdemanagement zu entwickeln und zu verfolgen.

 

Für die 1. Projektphase der Konzeption und Marketingmaßnahmen liegt den Projektträgern seit dem 22.03.2018 der „Vorzeitige Maßnahmebeginn“ vor.

 

In einer 2. Projektphase werden die beteiligten Kommunen die investive Maßnahme zur Anschaffung der Beschilderung planen.

 

Projektziele

  • Austausch der Kommunen zu Fragestellungen des Tourismus und der Verwaltung
  • Qualitätssteigerung des Radroutennetzes
  • Vernetzung der überregionalen Radwanderwege
  • Effizienzsteigerung und langfristige Kostensenkung für die Instandhaltung der Beschilderung
  • Stärkung der Vernetzung mit Nachbarregionen
  • Imageförderung für den Aktivtourismus nach Innen und Außen
  • Stärkung der regionalen Identität
  • Qualitätssteigerung in der Außenkommunikation
  • Austausch zur Verbesserung der Effektivität in den Bereichen Marketing und Öffentlichkeitsarbeit
  • Verbindung von touristischen Themenschwerpunkten (z.B. Straße der Romanik, Blaues Band, NaturaTrail 2000, Biosphärenreservat Mittelelbe etc.)
  • Schaffung von individualisierbaren Angeboten
  • Stärkung regionaler Wertschöpfungsketten

 

Für Fragen:

Jenny Freier, Projektbetreuung im Namen aller Projektpartner

Verbandsgemeinde Elbe-Havel-Land

Bismarckstr. 12

39524 Schönhausen (Elbe)

Tel.: 039323 840 22

Email: tourismus@elbe-havel-land.de

Foto zur Meldung: Knotenpunktbezogene Wegweisung Implementierung eines Radwege-Leitsystems im Nord-Osten Sachsen-Anhalts
Foto: Leader

Information zum Verbrennen von Gartenabfällen

(12.09.2018)

Das Ordnungsamt der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck möchte Sie auf den folgenden Abschnitt der Verbrennungsordnung des Landkreises Stendal hinweisen.

 

§ 4 Verbrennung von Gartenabfällen

(1) Das Verbrennen von pflanzlichen Gartenabfällen ist in der Zeit vom 01.Februar bis 15. März und vom 15.Oktober bis 30. November zugelassen.

Sie dürfen jeweils nur einmal pro genannten Zeitraum auf dem Gartengrundstück, auf dem sie angefallen sind, mittwochs und samstags von 9:00 bis 18:00 Uhr, außer an Feiertagen, in einem Kleinfeuer verbrannt werden.

Der Verbrennungsvorgang muss innerhalb von zwei Stunden beendet sein.

 

Bei Fragen zu Verbrennungsvorgängen stehen wir Ihnen gern zur Seite.

NATURA 2000- GEBIET - AUSLEGUNG DES VERORDNUNGSENTWURFES

(05.09.2018)

Ausweisung der NATURA 2000-Gebiete mittels Landesverordnung (N2000-LVO LSA) -
Auslegung des Verordnungsentwurfes - Ergänzung (Anlage Nr. 2.46 und 3 Karten)


Das öffentliche Beteiligungsverfahren zur Unterschutzstellung der NATURA 2000-Gebiete in Sachsen-Anhalt nach § 32 Abs. 4 BNatSchG i. V. m. § 23 Abs. 2 NatSchG LSA und § 15 Abs. 4 NatSchG LSA fand vom 4. Oktober 2017 bis 4. Dezember 2017 statt.

Im Rahmen der Abwägung kam es zur Ergänzung eines Lebensraumtyps im FFH-Gebiet "Schießplatz Bindfelde östlich Stendal" (FFH0032).

Daher werden erneut ausgewählte Karten und Verordnungsdokumente ausgelegt.
Einwendungsrelevante Verordnungsinhalte sind im ausgelegten Entwurf der Landesverordnung über die NATURA 2000-Gebiete im Land Sachsen-Anhalt (Ergänzung) hervorgehoben. Eine vollständige Lesefassung des Textes der Landesverordnung liegt aus.

In der Zeit vom 9. August 2018 bis einschließlich 10. September 2018 liegen die Verordnungsdokumente und Karten während der Sprechzeiten in der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck, Rathaus Arneburg, Bauamt, Breite Straße 15, 39596 Arneburg , zur allgemeinen Einsichtnahme aus.

 

Bis zum 25. September 2018 kann jedermann bei der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck, Rathaus Arneburg, Bauamt, Breite Straße 15, 39596 Arneburg oder der Oberen Naturschutzbehörde Bedenken und Anregungen (Einwendungen) als Stellungnahme schriftlich oder zur Niederschrift vorbringen. Eine Stellungnahme zur Lesefassung der Landesverordnung kann nicht abgegeben werden.  
Die Stellungnahme ist fristgerecht eingegangen, wenn sie bis zum 25. September 2018 bei der Gemeinde oder der Oberen Naturschutzbehörde eingereicht wurde. Eine Verlängerung dieser Frist ist nicht möglich. Später eingegangene Stellungnahmen können nicht berücksichtigt werden.


Hinweise für Einwender
Da im Rahmen dieses Verfahrens eine Vielzahl von NATURA 2000-Gebieten unter Schutz gestellt wird, gehen unzählige Hinweise und Stellungnahmen bei der Oberen Naturschutzbehörde ein. Damit alle Einwendungen entsprechend berücksichtigt werden können, bittet die Behörde als Verfahrensführer um die Beachtung der folgenden Hinweise:

  • Die vorgebrachten Bedenken und Anregungen müssen den Namen, Vornamen und die genaue Anschrift der natürlichen Person enthalten. Bei juristischen Personen, Verbänden und anderen Vereinigungen sowie Unternehmen sind der Name, die Bezeichnung und der Vertretungsbefugte (z.B. Geschäftsführer) anzuführen. Beziehen sich die Stellungnahmen auf Grundstücke, sollen Gemarkung, Flur und Flurstück der betroffenen Fläche enthalten sein.
  • Es besteht keine gesetzliche Pflicht zur schriftlichen Antwort auf eine Stellungnahme, die anlässlich einer Schutzgebietsausweisung abgegeben wird. Aufgrund der Größe des Verfahrens und der Vielzahl an eingehenden Einwendungen werden Stellungnahmen nur im Rahmen der Abwägung und nicht direkt gegenüber dem Einwender beantwortet. Es werden darüber hinaus auch keine schriftlichen Eingangsbestätigungen versendet. 
  • Alle Stellungnahmen werden im Rahmen der Abwägung Berücksichtigung finden. Das eventuelle Abwägungsergebnis wird voraussichtlich gegen Ende des Jahres im Landesverwaltungsamt einsehbar sein.

Aus alt mach neu – Land Sachsen-Anhalt und Investitionsbank bieten Fördermöglichkeit zur Herrichtung von Wohnraum

(31.07.2018)

Damit wieder Leben in leerstehenden Wohnraum einziehen kann, können Vermieter zur Modernisierung einen Zuschuss pro Wohneinheit in Höhe der Hälfte der Kosten, maximal jedoch 10.000 € erhalten. Das Land Sachsen-Anhalt und die Investitionsbank unterstützen die Schaffung von sozialem Wohnraum mit dem Förderprogramm „Sachsen-Anhalt Wohnraum herrichten“ noch bis 2019.

 

Gefördert werden unter anderem neue Fenster, Fußböden, energiesparende Fassaden und Dächer oder die Erneuerung der Elektro- und Wasserversorgung sowie Heizungsanlagen.

 

Die Investitionsbank Sachsen-Anhalt berät Sie hierzu unter der kostenfreien Hotline 0800 – 56 007 57.

 

Weitere Informationen finden Sie unter: https://www.ib-sachsen-anhalt.de/firmenkunden/wohnen-vermieten/wohnraum-herrichten.html

[Informationsseite der Investitionsbank Sachsen-Anhalt]

Schöffenwahl 2018

(27.02.2018)

Die Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck sucht Schöffen
 
Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen des Amtsgerichtes Stendal bzw. des Landgerichtes Stendal für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023

 

Im ersten Halbjahr 2018 werden bundesweit die Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2019 bis 2023 gewählt. Gesucht werden für die Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck 32 Frauen und Männer, die am Amtsgericht Stendal und Landgericht Stendal als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen.
Die Gemeindevertretung schlägt doppelt so viele Kandidaten, wie an Schöffen benötigt werden, dem Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht vor.
Dieser wird in der zweiten Jahreshälfte 2018 aus diesen Vorschlägen die Haupt-und Hilfsschöffen wählen.
Gesucht werden Bewerberinnen und Bewerber, die in der Gemeinde wohnen und am 01.01.2019 zwischen 25 und 69 Jahre alt sein werden.
Wählbar sind deutsche Staatsangehörige, die die deutsche Sprache ausreichend beherrschen müssen.
Wer zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt wurde oder gegen wen ein Ermittlungsverfahren wegen einer schweren Straftat schwebt, die zum Verlust der Übernahme von Ehrenämtern führen kann, ist von der Wahl ausgeschlossen.
Auch hauptamtlich in oder für die Justiz Tätige (Richter, Rechtsanwälte, Polizeivollzugsbeamte, Bewährungshelfer, Strafvollzugsbedienstete usw.) und Religionsdiener sollen nicht zu Schöffen gewählt werden.
Schöffen sollten über soziale Kompetenz verfügen, d.h. das Handeln eines Menschen in seinem sozialen Umfeld beurteilen können. Von ihnen werden Lebenserfahrung und Menschenkenntnis erwartet. Die ehrenamtlichen Richter müssen Beweise würdigen, d.h. die Wahrscheinlichkeit, dass sich ein bestimmtes Geschehen so ereignet hat oder nicht, aus den vorgelegten Zeugenaussagen, Gutachten oder Urkunden ableiten können. Die Lebenserfahrung, die ein Schöffe mitbringen muss, kann sich aus beruflicher Erfahrung und/oder gesellschaftlichem Engagement rekrutieren. Dabei steht nicht der berufliche Erfolg im Mittelpunkt, sondern die Erfahrung, die im Umgang mit Menschen erworben wurde. Schöffen in Jugendstrafsachen sollten in der Jugenderziehung über besondere Erfahrung verfügen.
Das verantwortungsvolle Amt eines Schöffen verlangt in hohem Maße Unparteilichkeit, Selbstständigkeit und Reife des Urteils, aber auch geistige Beweglichkeit und, wegen des anstrengenden Sitzungsdienstes gesundheitliche Eignung.
Schöffen müssen ihre Rolle im Strafverfahren kennen, über Rechte und Pflichten informiert sein und sich über die Ursachen von Kriminalität und den Sinn und Zweck von Strafe Gedanken gemacht haben.
Sie müssen bereit sein, Zeit zu investieren, um sich über ihre Mitwirkungs- und Gestaltungsmöglichkeiten weiterzubilden.
Wer zum Richten über Menschen berufen ist, braucht ein großes Verantwortungsbewusstsein für den Eingriff in das Leben anderer Menschen. Objektivität und Unvoreingenommenheit müssen auch in schwierigen Situationen bewahrt werden, etwa wenn der Angeklagte auf Grund seines Verhaltens oder wegen der vorgeworfenen Tat zutiefst unsympathisch ist oder die veröffentlichte Meinung bereits eine Vorverurteilung ausgesprochen hat.

Schöffen sind mit den Berufsrichtern gleichberechtigt.

Für jede Verurteilung und jedes Strafmaß ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit in dem Gericht erforderlich.
Gegen beide Schöffen kann niemand verurteilt werden. Jedes Urteil -gleichgültig ob Verurteilung oder Freispruch- haben die Schöffen daher mit zu verantworten.
Wer die persönliche Verantwortung für eine mehrjährige Freiheitsstrafe, für die Versagung von Bewährung oder für einen Freispruch wegen mangelnder Beweislage gegen die öffentliche Meinung nicht übernehmen kann, sollte das Schöffenamt nicht anstreben.
In der Beratung mit den Berufsrichtern müssen Schöffen ihren Urteilsvorschlag standhaft vertreten können, ohne besserwisserisch zu sein, und sich von besseren Argumenten überzeugen lassen, ohne opportunistisch zu sein.
Ihnen steht in der Hauptverhandlung das Fragerecht zu. Sie müssen sich entsprechend verständlich machen, auf den Angeklagten wie andere Prozessbeteiligte eingehen können und an der Beratung argumentativ teilnehmen.
Ihnen wird daher Kommunikations- und Dialogfähigkeit abverlangt.

 

Interessenten bewerben sich für das Schöffenamt
beim Amtsgericht oder Landgericht Stendal
bis zum 15. Juni 2018

im Ordnungsamt der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck,
39596 Goldbeck,
An der Zuckerfabrik 1

 

oder per Email unter ordnungsamt@arneburg-goldbeck.de

 

Das Bewerbungsformular finden Sie nachstehend als Download.

 

[Bewerbungsformular]

KIP - Das kommunale Immobilienportal

(14.12.2017)

Luxus der Leere

 

Ein Projekt zum nachhaltigen Umgang mit Immobilien in der Altmark. Durchgeführt in interkommunaler Zusaamenarbeit der Verbansgemeinde Arneburg-Goldbeck, der Einheitsgemeinde Hansestadt Osterburg (Altmark), der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark), der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte, der Stadt Seehausen und der Einheitsgemeinde Stadt Kalbe (Milde).

[Download]

[KIP]

Fördermaßnahmen der Dorferneuerung in der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck

(03.04.2017)

Die Gemeinden in der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck haben im Jahr 2016 vom ALFF Bewilligungsbescheide zu einigen Sanierungsmaßnahmen in den Orten erhalten.

 

Mit den Vorhaben werden die kommunale Infrastruktur verbessert und öffentliche Einrichtungen an die Anforderungen des demografischen Wandels angepasst. Die Zuwendungen wurden nach den Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der regionalen ländlichen Enbtwicklung in der EU-Förderperiode 2014 bis 2020 im Gebiet des Landes Sachsen-Anhalt gewährt.

 

 

 

Foto zur Meldung: Fördermaßnahmen der Dorferneuerung in der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck
Foto: Fördermaßnahmen

Neuer Tourenplan der Kreissparkasse Stendal

(22.11.2016)

Die mobile Geschäftsstelle der Kreissparkasse Stendal wird ab dem 01.12.2016 mit einem geänderten Tourenplan unterwegs sein. Einzelheinten entnehmen Sie bitte dem beigefügten Download.

[Tourenplan KSK Stendal]

Öffentliche Bekanntmachung - Flurbereinigungsbeschluss

(04.11.2016)

 Landesverwaltungsamt                                                                                   Halle, den 26.09.2016

409 - Obere Flurbereinigungsbehörde

Ernst-Kamieth-Straße 2

06112 Halle (Saale)

 

Flurbereinigung:            A14 - Erxleben

Landkreis:                     Stendal

Verfahrens-Nr. :            611-37SDL044

 

 - Öffentliche Bekanntmachung -

Flurbereinigungsbeschluss

 

A. Verfügender Teil

I. Entscheidung

Gemäß §§ 87ff des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) i. d. F. vom 16.03.1976 (BGBl. I S. 546 ff.), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2008 (BGBl. I S. 2794), wird hiermit das

Flurbereinigungsverfahren

A14 – Erxleben

im Landkreis Stendal

angeordnet.

Das Flurbereinigungsverfahren wird nach den §§ 87ff FlurbG vom Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Altmark, Akazienweg 25, 39576 Stendal, als Flurbereinigungsbehörde durchgeführt.

Das Flurbereinigungsgebiet umfasst im Landkreis Stendal

-     in der Gemarkung Erxleben die Fluren 1-4, 6, 8, 10-12 und jeweils Teile der Flur 5, 7 und 9,

-     in der Gemarkung Storbeck die Fluren 2 und 3 und Teile der Flur 1

-     in der Gemarkung Osterburg die Flur 14 und Teile der Flur 5 und 13 und

-     in der Gemarkung Ballerstedt Teile der Flur 2, 3, 5 und 6.

Dem Verfahren unterliegen die im Flurbereinigungsverzeichnis - Verfahrensflurstücke -aufgeführten Flurstücke. Das Flurbereinigungsverzeichnis - Verfahrensflurstücke – mit Stand vom 01.06.2016 ist Anlage dieses Beschlusses.

Als weitere Anlagen dieses Beschlusses sind die Gebietskarte mit Stand vom 01.08.2016, in der die Grenze des Flurbereinigungsgebietes dargestellt ist, sowie die Begründung dieses Beschlusses beigefügt.

Das Flurbereinigungsgebiet umfasst eine Fläche von ca. 2.869 ha und ist mit dem Einwirkungsbereich des Unternehmens identisch.

II. Sofortige Vollziehung

Gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19.03.1991 (BGBl. I S. 686), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 21.12.2015 (BGBl. I S. 2490), wird hiermit die sofortige Vollziehung angeordnet, mit der Folge, dass Rechtsbehelfe gegen die Anordnung der Flurbereinigung keine aufschiebende Wirkung haben.

III. Beteiligte

Am Flurbereinigungsverfahren sind gem. § 10 FlurbG beteiligt:

1.    als Teilnehmer die Eigentümer der zum Flurbereinigungsgebiet gehörenden Grundstücke sowie die den Eigentümern gleichstehenden Erbbauberechtigten;

2.    als Nebenbeteiligte:

a)    Gemeinden und Gemeindeverbände, in deren Bezirk Grundstücke vom Flurbereinigungsverfahren betroffen werden;

b)    andere Körperschaften des öffentlichen Rechts, die Land für gemeinschaftliche oder öffentliche Anlagen erhalten (§§ 39 und 40 FlurbG) oder deren Grenzen geändert werden (§ 58 Abs. 2 FlurbG);

c)    Wasser- und Bodenverbände, deren Gebiet mit dem Flurbereinigungsgebiet räumlich zusammenhängt und dieses beeinflusst oder von ihm beeinflusst wird;

d)    Inhaber von Rechten an den zum Flurbereinigungsgebiet gehörenden Grundstücken oder von Rechten an solchen Rechten oder von persönlichen Rechten, die zum Besitz oder zur Nutzung solcher Grundstücke berechtigen oder die Benutzung solcher Grundstücke beschränken;

e)    Empfänger neuer Grundstücke nach den §§ 54 und 55 FlurbG bis zum Eintritt des neuen Rechtszustandes (§ 61 Satz 2 FlurbG);

f)     Eigentümer von nicht zum Flurbereinigungsgebiet gehörenden Grundstücken, denen ein Beitrag zu den Unterhaltungs- oder Ausführungskosten auferlegt wird (§ 42 Abs. 3 und § 106 FlurbG) oder die zur Errichtung fester Grenzzeichen an der Grenze des Flurbereinigungsgebietes mitzuwirken haben (§ 56 FlurbG).

IV. Teilnehmergemeinschaft und Unternehmensträger

Gemäß § 16 FlurbG bilden die Teilnehmer die Teilnehmergemeinschaft. Sie entsteht mit diesem Beschluss und ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.

Die Teilnehmergemeinschaft des Flurbereinigungsverfahrens führt den Namen

„Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung A14 - Erxleben“.

Sie hat ihren Sitz in der Einheitsgemeinde der Hansestadt Osterburg, OT Erxleben, im Landkreis Stendal.

Träger des Unternehmens „Lückenschluss BAB14 Magdeburg-Wittenberge-Schwerin, VKE 2.1 - AS Uenglingen bis AS Osterburg“ im Flurbereinigungsverfahren ist die Bundesrepublik Deutschland, Bundesstraßenverwaltung, vertreten durch das Land Sachsen-Anhalt, dieses vertreten durch die Landesstraßenbaubehörde Sachsen-Anhalt, Regionalbereich Süd.

Der Unternehmensträger ist gemäß § 88 Nr. 2 FlurbG Nebenbeteiligter im Sinne von § 10 Nr. 2 FlurbG im Flurbereinigungsverfahren.

V. Aufforderung zur Anmeldung von Rechten

Rechte, die aus dem Grundbuch nicht ersichtlich sind, aber zur Beteiligung am Flurbereinigungsverfahren berechtigen können, sind innerhalb von 3 Monaten bei der zuständigen Flurbereinigungsbehörde, dem Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Altmark, Akazienweg 25, 39576 Stendal, anzumelden (§ 14 Abs. 1 FlurbG).

Es kommen in Betracht:

a)    Inhaber von Rechten an den zum Flurbereinigungsgebiet gehörenden Grundstücken  oder von Rechten an solchen Rechten oder von persönlichen Rechten, die zum Besitz oder zur Nutzung solcher Grundstücke berechtigen oder die Benutzung solcher Grundstücke beschränken, z. B. Pacht-, Miet- und ähnliche Rechte (§ 10 Nr. 2d FlurbG);

b)    Im Grundbuch einzutragende Rechte an den zum Flurbereinigungsgebiet gehörenden Grundstücken, insbesondere Hutungsrechte oder andere Dienstbarkeiten, wie Wasserleitungsrechte, Wege-, Wasser- oder Fischereirechte usw. die vor dem 01.01.1900 begründet sind und deshalb der Eintragung in das Grundbuch nicht bedurften;

c)    Rechte an Grundstücken, die noch nicht in das Grundbuch oder das Liegenschaftskataster übernommen sind.

Diese Rechte sind auf Verlangen der Flurbereinigungsbehörde innerhalb einer von dieser zu setzenden weiteren Frist nachzuweisen. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist ist der Anmeldende nicht mehr zu beteiligen.

Werden Rechte nach Ablauf dieser Frist angemeldet oder nachgewiesen, so kann die Flurbereinigungsbehörde die bisherigen Verhandlungen und Festsetzungen gelten lassen (§ 14 Abs. 2 FlurbG).

Der Inhaber eines gem. § 14 Abs. 1 FlurbG bezeichneten Rechtes muss die Wirkung eines vor der Anmeldung eingetretenen Fristablaufes ebenso gegen sich gelten lassen wie der Beteiligte, demgegenüber die Frist durch Bekanntgabe des Verwaltungsaktes zuerst in Lauf gesetzt worden ist (§ 14 Abs. 3 FlurbG).

Soweit Eintragungen im Grundbuch durch Rechtsübertragung außerhalb des Grundbuches (z. B. Erbfall) unrichtig geworden sind, werden die Beteiligten darauf hingewiesen, im eigenen Interesse beim Grundbuchamt auf eine baldige Berichtigung des Grundbuches hinzuwirken bzw. den Auflagen des Grundbuchamtes zur Beschaffung der Unterlagen für die Grundbuchberichtigung möglichst ungesäumt nachzukommen.

VI. Einschränkungen

Von der Bekanntgabe dieses Beschlusses bis zur Unanfechtbarkeit des Flurbereinigungsplanes gelten gem. § 34 Abs. 1 FlurbG folgenden Einschränkungen:

1.    In der Nutzungsart der Grundstücke dürfen ohne Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde nur Änderungen vorgenommen werden, die zum ordnungsmäßigen Wirtschaftsbetrieb gehören.

2.    Bauwerke, Brunnen, Gräben, Einfriedungen, Hangterrassen u. ä. Anlagen dürfen nur mit Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde errichtet, hergestellt, wesentlich verändert  oder beseitigt werden.

3.    Obstbäume, Beerensträucher, Rebstöcke, Hopfenstöcke, einzelne Bäume, Hecken, Feld- und Ufergehölze dürfen nur in Ausnahmefällen, soweit landeskulturelle Belange, insbesondere des Naturschutzes und der Landschaftspflege nicht beeinträchtigt werden, mit Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde beseitigt werden. Andere gesetzliche Vorschriften über die Beseitigung von Reb- und Hopfenstöcken bleiben unberührt.

Sind entgegen den Vorschriften zu 1. und 2. Änderungen vorgenommen oder Anlagen hergestellt oder beseitigt worden, so kann dieses im Flurbereinigungsverfahren unberücksichtigt bleiben. Die Flurbereinigungsbehörde kann den früheren Zustand gem. § 137 FlurbG wiederherstellen lassen, wenn dieses der Flurbereinigung dienlich ist (§ 34 Abs. 2 FlurbG).

Sind Eingriffe entgegen der Vorschrift zu 3. vorgenommen worden, so muss die Flurbereinigungsbehörde Ersatzpflanzungen anordnen (§ 34 Abs. 3 FlurbG).

Von der Bekanntgabe dieses Beschlusses bis zur Ausführungsanordnung bedürfen Holzeinschläge, die den Rahmen einer ordnungsgemäßen Bewirtschaftung übersteigen, der Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde im Einvernehmen mit der Forstaufsichtsbehörde (§ 85 Ziff. 5 FlurbG).

Sind Holzeinschläge vorgenommen worden, so kann die Flurbereinigungsbehörde anordnen, dass derjenige, der das Holz gefällt hat, die abgeholzte oder verlichtete Fläche nach den Weisungen der Forstaufsichtsbehörde wieder ordnungsgemäß in Bestand zu bringen hat (§ 85 Ziff. 6 FlurbG).

Gemäß § 35 FlurbG sind die Beauftragten der Flurbereinigungsbehörde berechtigt, zur Vorbereitung und zur Durchführung der Flurbereinigung Grundstücke zu betreten und die nach ihrem Ermessen erforderlichen Arbeiten auf ihnen vorzunehmen.

B. Auslegung

Dieser Beschluss mit

·         Begründung,

·         Flurbereinigungsverzeichnis - Verfahrensflurstücke und

·         Gebietskarte

liegt gemäß § 6 Abs. 3 FlurbG nach dessen öffentlicher Bekanntmachung in den Gemeinden, in denen beteiligte Grundstücke liegen (Flurbereinigungsgemeinden), und, soweit erforderlich (§ 110 FlurbG), in den angrenzenden Gemeinden zwei Wochen lang zur Einsichtnahme für die Beteiligten aus.

Darüber hinaus kann dieser Beschluss auch

-     im Landesverwaltungsamt, Referat 409, 06118 Halle (Saale), Dessauer Straße 70, Zimmer 234, und

-     im Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Altmark, Sachgebiet 12, 39576 Stendal,  Akazienweg 25,

während der Dienststunden eingesehen werden.

Die Wirkungen dieses Beschlusses treten am Tag nach seiner Bekanntgabe in der betreffenden Gemeinde ein.

 

C. Rechtsbehelfsbelehrung:

Gegen diesen Beschluss kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Landesverwaltungsamt, Ernst-Kamieth-Straße 2, 06112 Halle (Saale) schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen.

 

Gegen die Anordnung der sofortigen Vollziehung kann gemäß § 80 Abs. 5 VwGO beim Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Breiter Weg 203-206, 39104 Magdeburg, Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gestellt werden

Die Schriftform kann durch die elektronische Form ersetzt werden. In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz zu versehen.

Im Auftrag

 

gez. Teichmann                                                                                                          2. Ausfertigung

 

Hinweis:

Der Inhalt der oben aufgeführten Bekanntmachung wird ebenfalls auf der Internetseite der Flurneuordnungsbehörde veröffentlicht unter:

www.alff.sachsen-anhalt.de/alff-altmark unter Flurneuordnung → Flurbereinigungsverfahren im Landkreis Stendal → Erxleben

 

[Gebietskarte]

Förderprogramm "gesellschaftliche Teilhabe - Jobperspektive 58+"

(27.07.2016)

Im Rahmen des Förderprogramms "gesellschaftliche Teilhabe - Jobperspektive 58+“ werden in folgenden Mitgliedsgemeinden der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck Teilnehmer beschäftigt:

 

Gemeinde Iden

Projekt: "Zusätzliche Arbeiten im grünen Bereich der Gemeinde Iden"

 

Gemeinde Rochau

Projekt: "Zusätzliche Förderung der touristischen Infrastruktur in Rochau"

 

Gemeinde Hohenberg-Krusemark

Projekt: "Arbeiten im grünen Beriech der Gemeinde Hohenberg-Krusemark"

 

Stadt Arneburg

Projekt: "Förderung der touristischen Infrastruktur – technischer Bereich"

Projekt: "Unterstützung Tourismusbüro sowie Kunst- und Kulturscheune"

 

Gemeinde Goldbeck

Projekt: "Arbeiten im grünen Bereich der Gemeinde Goldbeck"

 

Hansestadt Werben (Elbe)

Projekt: "Unterstützung Tourismusbüro und Heimatmuseum in Werben"

 

Foto zur Meldung: Förderprogramm "gesellschaftliche Teilhabe - Jobperspektive 58+"
Foto: Förderprogramm "gesellschaftliche Teilhabe - Jobperspektive 58+"


Veranstaltungen

15.12.​2018 bis
16.12.​2018
12:00 Uhr
14. Biedermeier Christmarkt
14. Biedermeier-Christmarkt in Werben (Elbe) Traditionell am 3. Adventswochenende hält die ... [mehr]
 
16.12.​2018
11:00 Uhr
14. Biedermeier Christmarkt
14. Biedermeier-Christmarkt in Werben (Elbe) Traditionell am 3. Adventswochenende hält die ... [mehr]
 
04.05.​2019
10:00 Uhr
Spargelhoffest
Spargelhoffest in Plätz bei Goldbeck bei Fam. Heinl. [mehr]
 
 

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