Zahlungstermine – Erinnerung

Die Grundsteuer für das Jahr 2022 wird mit den festgesetzten Vierteljahresbeträgen  zum15.02., 15.05., 15.08. und 15.11.2022 zur Zahlung fällig. Die Hundesteuer für das Jahr 2022 ist am

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Sanierung und Rückverlegung von Deichen wird bis 2027 im Fokus stehen

Ministerium veröffentlicht Hochwasser- und Gewässerschutzpläne

Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie

©  Manuel Pape

Das Umweltministerium Sachsen-Anhalt hat am Dienstag aktualisierte Pläne für den Hochwasser- und Gewässerschutz veröffentlicht. Die Hochwasserrisikomanagementpläne für die Flussgebiete von Elbe und Weser für den Zeitraum 2022 bis 2027 enthalten für Sachsen-Anhalt nunmehr 2.103 Maßnahmen. Ein Teil der Maßnahmen wurde bereits abgeschlossen, seit 2002 wurden mehr als 1,44 Milliarden Euro investiert. In den kommenden fünf Jahren werden für geplante Landesprojekte voraussichtlich weitere 500 Millionen Euro investiert, die EU, Bund und Land über verschiedene Programme bereitstellen. „In Zeiten des fortschreitenden Klimawandels nehmen auch in Sachsen-Anhalt Extremwetterereignisse zu, die einerseits längere Dürren, anderseits aber auch schwere Überschwemmungen und Hochwasser hervorrufen können. Deshalb werden wir weiter konsequent in Hochwasser-Schutzmaßnahmen investieren“, erklärte Umweltminister Prof. Dr. Armin Willingmann am Dienstag.

Zu den Schwerpunkten werden in den kommenden fünf Jahren Deichsanierungen, Maßnahmen zum Starkregenrisikomanagement und die Schaffung von Retentionsräumen zählen, kündigte der Minister an. Mit dem Muldepolder Rösa sowie der Deichrückverlegung Sandau Süd werden beispielsweise zusätzliche Retentionsflächen von rund 640 Hektar geschaffen. Zudem sind die im Koalitionsvertrag vorgesehenen Maßnahmen zur Ausweitung der Risikokommunikation durch Aufklärung und Informationen sowie die Förderung kommunaler Maßnahmen zum Schutz vor Hochwasser- und Starkregenereignissen enthalten. Die weitere Verbesserung der Hochwasservorhersage in Sachsen-Anhalt ist ebenso Teil der Maßnahmenplanung.

Im Bereich des Gewässerschutzes sehen die neuen Pläne der Flussgebietsgemeinschaften Elbe und Weser rund 2.400 Maßnahmen vor, die in den kommenden Jahren in Sachsen-Anhalt umgesetzt werden sollen. Schwerpunkte liegen hier in der Verbesserung des ökologischen Zustands der Gewässer sowie der Verringerung stofflicher Belastungen. Zudem sollen die Flüsse durchgängiger werden. „Im Kern wird es darum gehen, die Gewässer widerstandsfähiger gegen Klimaeinflüsse wie längere Dürren zu machen“, erklärte Willingmann. Für die Umsetzung der Maßnahmen wird das Umweltministerium voraussichtlich rund 64 Millionen Euro unter anderem aus EU-Programmen bereitstellen. 

Im aktuellen Maßnahmenprogramm sind unter anderem die mit dem Bund abgestimmten geplanten Maßnahmen zur Sohlstabilisierung der Elbe im Rahmen des Gesamtkonzeptes Elbe und die Altarmanbindung bei Klöden zur Quervernetzung der Elbe enthalten. Damit soll ein Beitrag dazu geleistet werden, die Gewässer wieder möglichst naturnah zu gestalten und sie damit widerstandsfähiger gegen Klimaeinflüsse zu machen. Auch die Auswirkungen durch die Bergbau- sowie Altlastenstandorte in Sachsen-Anhalt spielen eine wichtige Rolle.

Die Pläne zum Hochwasser- und Gewässerschutz können auf den Internetseiten des Landesverwaltungsamtes (https://lvwa.sachsen-anhalt.de/das-lvwa/landwirtschaft-umwelt/wasser/ ) sowie auf den Seiten des Ministeriums (https://wrrl.sachsen-anhalt.de/startseite-wrrl/) abgerufen werden.